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Der SoFFin sieht die WestLB auf dem richtigen Weg. Mit dem Abschluss der Restrukturierungsphase und der Abspaltung von strategisch nicht mehr notwendigen Vermögenswerten ist eine auf den Kunden fokussierte Bank mit einem klar definierten Geschäftsmodell entstanden, das sich auf die Bereiche Kapitalmarktgeschäft, strukturierte Finanzierungen, Verbundgeschäft und Transaktionsgeschäfte konzentriert.

Bei der WestLB wurde erstmalig das Instrument der Abwicklungsanstalt erfolgreich umgesetzt. Wir unterstützen die EU-Kommission bei der beihilferechtlichen Bewertung dieser Maßnahme und kommen hier gut voran. Dass dieser Prozess noch nicht abgeschlossen ist, kann angesichts der Komplexität der Materie niemanden überraschen.

Mit der Benennung von Friedrich Merz zum Veräußerungsbevollmächtigten haben wir darüber hinaus die Voraussetzungen für den von der Kommission geforderten Verkaufsprozess geschaffen. Die WestLB hat jetzt bis Ende nächsten Jahres Zeit, einen diskriminierungsfreien Verkauf durchzuführen.