SoFFin - Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung: Startseite

Der SoFFin soll das Finanzsystem in Deutschland stabilisieren. Ziel ist es, das Vertrauen der Banken untereinander und das Vertrauen der Gesellschaft und der Wirtschaft in den Finanzsektor wiederherzustellen. Die Mittel des SoFFin stehen nicht nur für die unmittelbare Rettung von Finanzinstituten bereit, sondern dienen auch der langfristigen Stabilisierung, indem die Risikotragfähigkeit der Institute gestärkt wird und sie restrukturiert werden, dass heißt ihre Geschäftsmodelle neu definiert und ausgerichtet werden. Die Instrumente der FMSA werden im Einzelnen unter Leistungen erklärt. Die Ausgestaltung der Instrumente unterliegt den folgenden Prinzipien:


Zeitliche Begrenzung der Maßnahmen

Die Maßnahmen des SoFFin dienen dem konkreten Zweck, Finanzinstitute, die im Zuge der Finanzkrise in Schwierigkeiten geraten sind, vorübergehend unterstützen zu können. Der temporäre Charakter des Fonds ist mit der Befristung aller Leistungen bis zum 31.12.2010 gesetzlich niedergelegt.


Hilfe zur Selbsthilfe

Die vom deutschen Gesetzgeber ermöglichten Stabilisierungsmaßnahmen können freiwillig in Anspruch genommen werden. Damit wird den Prinzipien der deutschen Wirtschaftsordnung Rechnung getragen, die zuallererst die Eigentümer in der Verantwortung für ihr Unternehmen und die damit verbundenen geschäftspolitischen Entscheidungen sieht. Mit den Stabilisierungsmaßnahmen bietet der SoFFin in diesem Sinne Hilfe zur Selbsthilfe.    

                                                       
Keine Leistung ohne Gegenleistung

Die Maßnahmen sind mit dem Ziel ausgestaltet worden, Wettbewerbsverzerrungen möglichst zu vermeiden. Auch soll die aus ihnen resultierende mögliche Beanspruchung von Steuermitteln, so weit es geht, begrenzt werden. Aus diesem Grund werden für die Stabilisierungsleistungen marktübliche Gebühren berechnet. Darüber hinaus wird eine staatliche Unterstützung nach eingehender Prüfung der Antragsunterlagen nur solchen Instituten gewährt, die sich zu einer soliden und umsichtigen Geschäftspolitik verpflichten. Dabei wirkt der Fonds auf die langfristige Tragfähigkeit der Finanzinstitute und ihrer Geschäftsmodelle hin. Die Gewährung von Leistungen des SoFFin ist mit bestimmten Auflagen verbunden, die die mit der Geschäftstätigkeit von Finanzinstituten verbundenen Risiken weiter begrenzen. So soll letztendlich die potenzielle Belastung für den Steuerzahler minimiert werden.


Nachhaltige und angemessene Vergütungssysteme

Die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) sieht es als eine ihrer Aufgaben an, auch langfristig gemeinsam mit den Aufsichtsräten auf angemessene Vergütungen sowohl des Managements als auch der Belegschaft hinzuwirken. Diese sollen verhindern, dass unangemessene Risiken eingegangen werden. Daneben sollen sie an langfristigen Zielen ausgerichtet und transparent sein. Leistung soll sich lohnen – Anreizsysteme sollten aber stärker als bisher die Aufgabenorientierung und Nachhaltigkeit in den Vordergrund rücken. Die FMSA unterstützt Aufsichtsräte und Vorstände dabei, angemessene Vergütungsstrukturen umzusetzen.