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Zielsetzung des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung

Die Ausgestaltung der Instrumente des SoFFin unterliegt folgenden Prinzipien und Zielen:

Hilfe zur Selbsthilfe

Die vom deutschen Gesetzgeber vorgesehenen Stabilisierungsmaßnahmen können freiwillig in Anspruch genommen werden. Damit wird den Prinzipien der deutschen Wirtschaftsordnung Rechnung getragen, die zuallererst die Eigentümer in der Verantwortung für ihr Unternehmen und die damit verbundenen geschäftspolitischen Entscheidungen sieht. Mit den Stabilisierungsmaßnahmen bietet der SoFFin in diesem Sinne Hilfe zur Selbsthilfe.    

Keine Leistung ohne Gegenleistung

Die Maßnahmen werden mit dem Ziel ausgestaltet, Wettbewerbsverzerrungen möglichst zu vermeiden. Auch soll die aus ihnen resultierende mögliche Beanspruchung von Steuermitteln so weit als möglich begrenzt werden. Aus diesem Grund werden für die Stabilisierungsleistungen marktübliche Gebühren berechnet. Darüber hinaus wird eine staatliche Unterstützung nach eingehender Prüfung der Antragsunterlagen nur solchen Instituten gewährt, die sich zu einer soliden und umsichtigen Geschäftspolitik verpflichten. Die Gewährung von Leistungen des SoFFin ist mit bestimmten Auflagen verbunden, die die mit der Geschäftstätigkeit von Finanzinstituten einhergehenden Risiken begrenzen sollen. So soll letztendlich die potenzielle Belastung für den Steuerzahler minimiert werden.

Nachhaltige und angemessene Vergütungssysteme

Die FMSA sieht es als eine ihrer Aufgaben an, auch langfristig gemeinsam mit den Aufsichtsräten von Kreditinstituten auf angemessene Vergütungen sowohl des Managements als auch der Belegschaft hinzuwirken. Die Vergütungsstrukturen sollen verhindern, dass unangemessene Risiken eingegangen werden. Daneben sollen sie an langfristigen Zielen ausgerichtet und transparent sein. Leistung soll sich lohnen – Anreizsysteme sollten aber stärker als bisher die Aufgabenorientierung und Nachhaltigkeit in den Vordergrund rücken. Die FMSA unterstützt Aufsichtsräte und Vorstände dabei, angemessene Vergütungsstrukturen umzusetzen.

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